PRESSESPIEGEL/Zinsen, Konjunktur, Kapitalmärkte, Branchen

05.06.2025 / 06:27 Uhr

Die wirtschaftsrelevanten Themen aus den Medien, zusammengestellt von Dow Jones Newswires.

SONDERVERMÖGEN - Angesichts von Warnungen vor einer Zweckentfremdung von Mitteln plant die Bundesregierung regelmäßige Erfolgskontrollen für das neue Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität. Das geht aus dem Referentenentwurf des Bundesfinanzministeriums zur Errichtung des 500-Milliarden-Euro-Topfes hervor, der dem Magazin Spiegel vorliegt. Demnach soll schon in der Planungsphase geprüft werden, ob geplante Ausgaben eine "Verbesserung der Infrastruktur sowie eine Förderung des Wirtschaftswachstums" begünstigen. Davon sollen für einzelne Maßnahmen Ziele abgeleitet und Methoden für deren Erfolgskontrolle festgelegt werden. Vorgesehen sind solche Kontrollen vier und acht Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes sowie nach dem Ende der Laufzeit des Sondervermögens. (Spiegel)

SELTENE ERDEN - Die deutsche Industrie bekommt die Folgen von Chinas restriktiver Rohstoffpolitik immer stärker zu spüren. Der Anfang April verhängte faktische Ausfuhrstopp für Seltene Erden, den Peking als Reaktion auf die Strafzölle von US-Präsident Donald Trump verhängte, hat die Lagerbestände dieser Metalle mittlerweile bedenklich verringert. China hatte die behördlichen Auflagen für die Ausfuhr von Elementen wie Dysprosium, Terbium und Neodym damals erheblich erschwert. Für Gallium und Germanium gelten schon seit zwei Jahren strengere Auflagen. Die Lieferungen wurden zwar offiziell wieder aufgenommen, werden aber offenbar nur zögerlich wieder hochgefahren. Deshalb laufen viele Unternehmen absehbar in erhebliche Engpässe hinein. Es drohen sogar Produktionsausfälle. Dies zeigt eine Umfrage der FAZ. (FAZ)

CO2-SPEICHERUNG - Die Bundesregierung will Industrieunternehmen zeitnah erlauben, ihre CO2-Emissionen abzuscheiden und zu speichern, als Alternative zur klimaneutralen Umstellung der gesamten Produktion. Im zügigsten Fall wäre ein Abschluss des geplanten Gesetzes schon "Mitte/Ende Oktober 2025 denkbar", wie es in einer als Verschlusssache eingestuften Leitungsvorlage aus dem Bundeswirtschaftsministerium heißt, die dem Handelsblatt vorliegt. Sechs bis acht Wochen danach könne das Gesetz in Kraft treten, möglicherweise also schon im November. (Handelsblatt)

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June 05, 2025 00:26 ET (04:26 GMT)

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